Rechtsprechung
| FG Sachsen, 23.07.2001 - 5 K 465/01 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung eines Aufgabegewinns nach Beendigung einer Betriebsaufspaltung; Zulässigkeit der Verpflichtungsklage in Abgrenzung zur Anfechtungsklage; Weitergehender Rechtsschutz durch das Verpflichtungsbegehren; Klagebefugnis bei einer Verpflichtungsklage; Prinzip der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Zulässigkeit einer auf die Einhaltung einer tatsächlichen Verständigung gerichteten Leistungsklage; Abgrenzung zwischen Verpflichtungs- und Anfechtungsklage; Klagebefugnis bei einer Verpflichtungsklage; Prinzip der Einheitlichkeit der Kostenentscheidung bei Zwischen- und ...
Verfahrensgang
- FG Sachsen, 16.07.2001 - 5 K 465/01
- FG Sachsen, 23.07.2001 - 5 K 465/01
- FG Sachsen, 28.01.2003 - 5 K 465/01
- BFH, 16.03.2005 - VIII B 87/03
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 13.12.2000 - 6 C 5.00
Klageart bei Widerrufsvorbehalt; Gleichwertigkeit einer Ersatzschule in …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - EuGH, 30.04.1996 - C-13/94
P / S und Cornwall County Council
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 27.05.1981 - I R 123/77
Zur Berechnung des Veräußerungsgewinns bei Übertragung eines Anteils am Betrieb …
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- BFH, 13.12.1984 - VIII R 273/81
Erhaltungsaufwand - Gebäude - Vergrößerung durch Baumaßnahmen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 16.04.1997 - XI R 66/96
Aufhebung des angefochtenen Bescheides durch Treu und Glauben
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 22.07.1993 - VI R 23/93
Behandlung von in der DDR erzielten Einkünften beim Lohnsteuerausgleich
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 24.07.1973 - VIII R 31/68
Revision - Teilurteil - Kosten des Revisionsverfahrens
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- FG Sachsen, 02.08.2005 - 5 K 1114/05
Einzelrichter; Rückübertragung auf den Senat; Bindungswirkung eines Teilurteils …
Wegen des weiteren Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte sowie die Gerichtsakten des Verfahrens 5 K 465/01 (2 Bände) und die Verwaltungsvorgänge des Beklagten betreffend die Klägerin zu 1, die T.G. GmbH und die T. GmbH i. G. (= T. Elektronic GmbH) (insgesamt 26 Bände) verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren. - FG Sachsen, 26.09.2001 - 5 K 1366/00
Kindergeld für ein seit dem 22. Lebensjahr behindertes Kind; Ermittlung des …
Die Verpflichtungsklage ist in Abgrenzung zur Anfechtungsklage nur dann zulässig, wenn das Verpflichtungsbegehren dem Kläger gegenüber dem Anfechtungsantrag weitergehenden Rechtsschutz verschafft (vgl. SächsFG-Urteil vom 23. Juli 2001, 5 K 465/01; BVerwG-Urteil vom 13. Dezember 2000, 6 C 5/00, DöV 2001, 422).